Raab: Eiertanz der CDU geht weiter

Veröffentlicht am 06.02.2008 in Landespolitik
 

„Wie bei der Echternacher Springprozession geht die CDU nach der verlorenen Hessenwahl und der Debatte um Integrationspolitik einen Schritt vor und zwei zurück“, stellte SPD-Generalsekretärin Heike Raab am Freitag fest.

Dabei zeigt sich für Heike Raab dreierlei, erstens der Anspruch die Mitte zu besetzen ist gründlich gescheitert, die Unionsparteien sind nach rechts gerückt. Zweitens: Wahlverlierer Koch hat seiner Partei einen schweren politischen Schaden zugefügt, was nun auch die honorige Konrad-Adenauer Stiftung bestätigt. Drittens: Das Zurückrudern einiger Parteifreunde, die öffentlich Kritik üben, die dann am Ende doch keine sein soll, gibt ein negatives Bild ab. Was soll der Wähler davon halten? Die Union ist unglaubwürdig und vollführt einen Eiertanz, der das Vertrauen in Politik insgesamt beschädigt.

Auch Bundeskanzlerin Merkel wird ihrer Verantwortung nicht gerecht. Den internen Richtungsstreit hat auch sie zu verantworten, in dem sie Kochs ausländerfeindlichen Kurs tolerierte. Wie die Union Hoffnung haben kann, dass auf dieser zerrütteten Basis Tarek Al-Wazir zu Koalitionsgesprächen bereit sein soll, ist mir schleierhaft, sagte Raab. Die SPD und die von ihr geführte Landesregierung in Rheinland-Pfalz mussten jedenfalls nicht auf Maria Böhmer und ihre Showeinlagen warten. Hier wird schon seit 1991 eine vernünftige und nachhaltige Integrationspolitik betrieben, machte Raab deutlich. „Wir in Rheinland-Pfalz haben lange bevor Frau Merkel Kanzlerin wurde Integrationskräfte in Kindertagesstätten mit hohem Migrationsanteil eingesetzt, um Sprachförderung und kulturelle Integration voranzubringen. Diesen Kurs setzen wir konsequent fort. Das lassen wir uns auch in einem Kanzlerinneninterview nicht schlecht reden.“ Denn nur mit Prävention und Bildungschancen für alle können wir in Deutschland jedem Kind und jedem Jugendlichen eine gute Zukunft bieten.

 

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