Fusion

Veröffentlicht am 23.01.2015 in Kommunales
 

21. Januar 2015 | TV | Dauner Zeitung | Autor: Stephan Sartoris

Fusion: Nun sind die Räte am Zug

Gerolstein/Hillesheim/Daun. Noch besteht der Kreis Vulkaneifel aus fünf Verbandsgemeinden, aber nun deutet alles darauf hin, dass sich dies im kommenden Jahr ändert. Die Sondierungskommission, die sich mit dem möglichen Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Gerolstein und Hillesheim befasst hat, schlägt den beiden Räten vor, für eine Fusion zu votieren. Das haben der Bürgermeister der VG Gerolstein, Matthias Pauly (CDU), und der 1. Beigeordnete der VG Hillesheim, Bernhard Jüngling (CDU), im Gespräch mit dem Trierischen Volksfreund bestätigt. Das Sondierungsgremium, dem die Bürgermeister, die Beigeordneten und Vertreter der VG-Ratsfraktionen angehören, hat sich in den vergangenen Wochen drei Mal getroffen. Resultat: "Wir sind einhellig zum Ergebnis gekommen, den Räten den Zusammenschluss vorzuschlagen."

Was ist im Vorfeld geschehen?: Mehrere Jahre ist über mögliche neue VG-Zuschnitte diskutiert und beraten worden. Hillesheim und Obere Kyll waren vom Land als Fusionspartner ausgeguckt, zunächst aber wurde ein Dreier-Zusammenschluss Gerolstein-Hillesheim-Obere Kyll favorisiert.

Kommunalreform

Als Erste stiegen die Gerolsteiner aus, weil sie nicht zu einem Zusammenschluss verpflichtet sind und Bedenken hatten wegen einer Übernahme der Schulden der Nachbarn. Dann hatten die Hillesheimer erst der Oberen Kyll - wegen deren Finanzlage - und dann auch Gerolstein einen Korb gegeben.
Nachdem aber klar war, dass zumindest Teile der Oberen Kyll nach Prüm gehen wollen, hatte das Innenministerium Hillesheim nahegelegt, sich doch noch einen Partner zu suchen. Der VG-Rat Hillesheim beschloss darauf hin, die Gespräche mit Gerolstein wieder aufzunehmen.

Wie geht es weiter? Laut Pauly und Jüngling werden unter anderem die Ortsbürgermeister und das Personal der beiden Rathäuser informiert. Ziel ist, dass die Verbandsgemeinderäte möglichst bis Ende Februar über die Fusion entscheiden. Dann ist das Land am Zug: Das Innenministerium wird einen Gesetzentwurf zur Gebietsänderung vorbereiten, der auch Lissendorf, Birgel und Steffeln umfasst. Die drei Dörfer gehören derzeit noch zur VG Obere Kyll, haben aber bereits offiziell bekundet, in die VG Gerolstein zu wechseln.

Was ist mit Gönnersdorf? In Mainz wird aber nicht nur die Entscheidung der VG-Räte abgewartet, sondern auch das Ergebnis des Bürgerentscheids in Gönnersdorf. Am 8. Februar haben die Einwohner die Gelegenheit, sich dazu zu äußern, ob der Ort wie - vom Gemeinderat befürwortet - nach Prüm oder doch nach Gerolstein wechseln soll. "Das Ergebnis dieser Bürgerbeteiligung muss in die Gesamtabwägung zur Gebietsänderung der VG Obere Kyll einfließen", sagt der Pressesprecher des Ministeriums, Joachim Winkler. Anschließend werde der Gesetzentwurf fertiggestellt und den betroffenen Kommunen zugeleitet: "Diese haben dann die Möglichkeit, Stellung zu nehmen." Außer in Gönnersdorf wird momentan in keinem anderen Dorf in der VG Obere Kyll über einen möglichen Wechsel nach Gerolstein diskutiert. Aber wenn? "Wir sind gerne zu Gesprächen bereit, wenn sich ein Ort bei uns meldet, der sich dafür interessiert, in die neue Verbandsgemeinde zu kommen", erklären Bürgermeister Pauly und der Beigeordnete Jüngling.


Was erwartet die Bürger im Gerolsteiner und Hillesheimer Land? Details der Sondierungsgespräche wollen die Vertreter der beiden Verbandsgemeinden derzeit noch nicht verkünden. "Erste Adressaten für diese Informationen sind die Mitglieder der VG-Räte, die ja über den Zusammenschluss entscheiden werden", sagt Matthias Pauly. Auch wenn er und Jüngling mit Details öffentlich noch hinterm Berg halten, ist in einigen Punkten schon absehbar, wohin die Reise geht. Klar ist: Verwaltungssitz ist Gerolstein, die Verbandsgemeinde ist der größere Partner bei der Fusion. In Hillesheim wird es ein Bürgerbüro geben. Laut Hillesheims Bürgermeisterin Heike Bohn (parteilos) wird es darüber hinaus weiterhin ein Tourismusbüro in Hillesheim geben. Zudem wird gemutmaßt, dass der Sitz der künftigen VG-Werke in Gerolstein sein wird - im Bahnhofsgebäude.

Wann könnte der Zusammenschluss vollzogen werden? "Wahrscheinlich zur Mitte des Jahres 2016", prognostiziert Bürgermeister Pauly.

Was sagt Landrat Heinz-Peter Thiel zum Vorschlag? "Die avisierte Empfehlung zu einer - freiwilligen - Zusammenführung der Verwaltungseinheiten in Gerolstein und Hillesheim ist logische Konsequenz des Reformvorhabens des Landes. Dies wäre auch eine selbstbewusste, zukunftsorientiert gestaltende Vernunftsentscheidung der einer Gebietsreform unterworfenen VG Hillesheim sowie aktuell mehreren Gemeinden der VG Oberen Kyll mit der starken Verbandsgemeinde Gerolstein im Kylltal. Hier gilt es die Entwicklung auf die Jahre 2030 bis 2040 auszurichten. Wer rückwärts schaut, blickt zwar auf seine stabilen Wurzeln, gemeinsam nach vorne blickend macht Lebensraumgestaltung mehr Sinn."

Extra

Auch die Stadt Hillesheim wird ihre Bürger zur geplanten Kommunalreform befragen, voraussichtlich Ende März. Der Stadtrat hat den Vorschlag von Stadtbürgermeister Matthias Stein (CDU) befürwortet. Der möchte ein Meinungsbild bekommen, was die Einwohner von der geplanten Fusion mit der VG Gerolstein halten. Stein selbst ist ein erklärter Gegner des Zusammenschlusses, weil er viele negative Auswirkungen für die Stadt befürchtet. Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) hat Stein mitgeteilt, dass durch die Befragung - egal, welches Ergebnis herauskommt - die Notwendigkeit einer Fusion der VG Hillesheim aber nicht infrage gestellt werde.mh

 

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