SPD-Verbandsgemeinderatsfraktion Hillesheim informiert

Veröffentlicht am 28.10.2011 in Kommunales
 

Windkraft

In der jüngsten Verbandsgemeinderatssitzung wurde der formelle Beschluss gefasst, die Flächennutzungsplanung im Bereich Windkraft und Photovoltaik fortzuschreiben. Ziel ist es, geeignete Standorte zur regenerativen Energiegewinnung in der VG Hillesheim zu bestimmen. Die Bürgerinnen und Bürger können mittels regionaler Energieerzeugung unabhängiger von Öl und Gas werden; zudem leistet die VG damit einen Beitrag zum Ausstieg aus der Atomkraft. Die SPD-Fraktion begrüßt die anstehenden Planungen und hofft, dass durch diesen öffentlichen Beschluss und das anschließende Verfahren der Druck aus der Diskussion um die Windkraft heraus genommen wird. In der Ratssitzung wurde klargestellt, dass entgegen der Behauptungen einiger Gegner keine Absprachen im Hinterzimmer getroffen wurden. Das Verfahren wird mit dem offiziellen Beschluss eingeleitet und unter Einbeziehung der Öffentlichkeit erfolgen. Begleitet wird die Planung von einem erfahrenen Planungsbüro, welches - unabhängig von den wirtschaftlichen Interessen – Kriterien für eine sinnvolle und nachhaltige Errichtung von Windkraftanlagen aufstellt.

Karla Kirsche

Ebenfalls in der öffentlichen Sitzung wurde das Ergebnis des Projektes „Karla Kirsche – Besser Essen mehr bewegen“ vorgestellt. Die SPD-Fraktion freut sich, dass dieses hoch geförderte Projekt Erfolge und große Akzeptanz in der Bevölkerung aufzuweisen hat. Die SPD hofft, dass es möglich ist, einzelne Projekte aus der Gesamtkonzeption weiter zu führen und dankt den Beteiligten für das Engagement. Im Zusammenhang mit diesem Projekt wurde über die Weiterbeschäftigung einer Ernährungswissenschaftlerin zur Betreuung der Schülerinnen und Schüler im Ganztagsunterricht abgestimmt. Das Angebot trägt dazu bei, den Schulstandort Hillesheim attraktiv zu machen und wird daher von der SPD-Fraktion ausdrücklich begrüßt.

Generationenwechsel

Die SPD-Fraktion nutzte die Mandatsniederlegung des Ratsmitgliedes Jutta Weiler und die Einführung von Christoph Heymann als Nachfolger, um einige Veränderungen in der Fraktions- und Ausschussstruktur vorzunehmen. Stefan Schmitz (ehemals stv. Vorsitzender) übernimmt die Führung der Fraktion von Fritz Thiel, der als neuer Stellvertreter den Schwerpunkt auf die Bereiche Kultur- und Tourismusförderung legen wird. Darüber hinaus eröffnet die SPD jungen Menschen die Möglichkeit, als sachkundige Bürgerinnen in den Ausschüssen tätig zu sein. So haben Julia Jung (Niederbettingen) und Dominique Maximilian Jaax (Hillesheim) die Stellvertreter-Positionen im Ausschuss für Generationen übernommen. „Die SPD bedankt sich bei Jutta Weiler für die geleistete Ratsarbeit und auch bei Fritz Thiel für die Leitung der Fraktion seit 2009“, so der SPD-Beigeordnete Dieter Demoulin.

Nachtragshaushalt

Nach einigen Diskussionen ist der Nachtragshaushalt der Verbandsgemeinde verabschiedet worden. Leider ist festzustellen, dass sich die Finanzsituation nicht entspannt – im Gegenteil. Im Vorgriff auf die Haushaltsberatungen 2011 stellen wir fest, dass die Finanzausstattung der Verbandsgemeinde und der Gemeinden auch in 2011 nicht wirklich besser geworden ist. „Die Diskussionen um die Chancen und die Nachteile über die Teilnahme am kommunalen Entschuldungsfond werden uns sicher längere Zeit beschäftigten“, so der Fraktionsvorsitzende Stefan Schmitz.

 

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