14.01.2018 in Ortsverein

"NoGroKo"

 

Die SPD im Hillesheimer Land spricht sich gegen die Neuauflage einer Großen Koalition aus!  

In der am vergangenen Freitag stattgefundenen erweiterten Vorstandssitzung haben sich die Vorstandsmitglieder der SPD im Hillesheimer Land gegen eine Neuauflage einer Großen Koalition (GroKo) ausgesprochen.

Sehr kritisch wurde die Äußerung von Parteivorsitzenden Martin Schulz bewertet, der der Auffassung ist, die SPD habe in den Sondierungen mit der Union „hervorragende Ergebnisse“ erzielt.

Na ja, Martin Schulz tut jetzt so, als habe die SPD gekämpft wie ein Löwe und tatsächlich das Unmögliche wahrgemacht. Im Englischen haben wir dafür den Begriff des „expectation management“: Alles ist völlig undenkbar und ausgeschlossen, und am Ende geht es dann plötzlich doch und alle klopfen sich auf die Schultern. In der Brüsseler EU-Politik wird fast jede Verhandlung gewohnheitsmäßig so nach außen verkauft.

Die SPD-Sondierer haben ein Papier mit 60 Positionen veröffentlicht, in denen sich die SPD gegen die Union durchgesetzt habe. Reicht das nicht, um uns doch von der großen Koalition zu überzeugen? 

06.01.2018 in Ortsverein

Einladung zum Politischen Aschermittwoch 2018 im Hillesheimer Land

 

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Parteifreunde,

zu unserem zwischenzeitlich schon traditionellen Politischen Aschermittwoch, mit Heringsessen, laden wir Euch recht herzlich für den

14. Februar 2018 nach Dohm-Lammersdorf, Hauptstraße 2 ins Hotel - Restaurant „Müllisch's Hof“, unmittelbar am Eifelsteig gelegen, ein. Beginn ist um 19:00 Uhr.

Wie in den vergangenen Jahren werden wir aus bei unserem diesjährigen Heringsessen wieder eine Vielzahl von Gästen aus den anderen SPD - Ortsvereinen im Landkreis Vulkaneifel, bei uns im Hillesheimer Land, begrüßen. Viele von ihnen sind Mandats- und Funktionsträger aus den SPD - Fraktionen in den Räten der Städte und den Verbandsgemeinden, dem Kreistag Vulkaneifel und dem SPD - Kreisvorstand Vulkaneifel. (also alles „alte“ Bekannte).

Wir würden uns alle freuen, wenn Du und der ein oder andere aus deinem Ortsverein es sich zeitlich einrichten könnte, an unserer „feucht fröhlichen Aschermittwochsrunde“ teilzunehmen.

Herzliche Grüße aus dem Hillesheimer Land
Der Ortsvereinsvorstand
Dieter Demoulin

 

P.S. Aus organisatorischen Gründen ist es erforderlich sich bis spätestens zum 07.02.2018 beim Vorsitzenden Dieter Demoulin (Tel.: 0171 - 2061003) oder beim Geschäftsführer Peter Dieter LUDWIG, (Tel.: 06593 - 9658) oder per @-Mail: peter.kathy.ludwig@t-online.de anzumelden

 

02.01.2018 in Ortsverein

Neujahrsgrüße der SPD im Hillesheimer Land

 

Neujahrsgrüße der SPD im Hillesheimer Land

Die SPD Führung steht derzeit auf Bundesebene in Verhandlungen mit der CDU/CSU zur Bildung einer neuen Bundesregierung. 

In den Medien, ob gedruckt, im Radio oder Fernsehen, wird die SPD nach der Wahl zum Deutschen Bundestag im September 2017 als die große Verliererin dargestellt. Dazu kommt, dass auch die Öffentlichkeitsarbeit der SPD diese Darstellung nicht deutlich widerlegt.

Doch wie geht es weiter?

Die Verhandlungen in Berlin mit der CDU/CSU sind noch nicht entscheidend weitergekommen. 
Unsicher ist, ob es zu einer Großen Koalition SPD/CDU/CSU kommt oder ein anderes Regierungsbündnis das Ergebnis sein wird.

Was will die SPD?

Ein Blick in das Wahlprogramm zeigt die Richtung auf, was die SPD anstrebt:

Ein gerechtes Steuersystem, das die Familien entlastet, Bezahlbarer Wohnraum u.a. durch Stärkung des Genossenschaftsgedankens, eine Verschärfung der Mietpreisbremse und Begrenzung der Modernisierungsumlage, Gute Bildung für Alle durch bessere Finanzierung der Länder durch den Bund und Gebührenfreiheit von der Kita, Kindergärten, Schulen, Meisterausbildung bis zur Hochschule, Verbesserung der Arbeitsbedingungen u.a. durch Einschränkung der Befristung von Arbeitsverträgen, Umweltschutz und Nachhaltigkeit durch Berücksichtigung von ökologischen, ökonomischen und sozialen Zielsetzungen in Landwirtschaft und Produktion, Mehr Sicherheit durch zusätzliche Polizeikräfte und Verbesserung der Ausstattung der Sicherheitsbehörden, ……

In diesem Sinne wünscht Ihnen Allen die SPD im Hillesheimer Land ein erfolgreiches, gesundes und friedliches Neues Jahr 2018!

Dieter Demoulin 
Vorsitzender der SPD im Hillesheimer Land 

18.12.2017 in Ortsverein

Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr wünscht der SPD – Ortsverein Hillesheimer Land

 

Verehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Genossinnen und Genossen!

Ein arbeitsreiches und abwechslungsreiches Jahr mit hoffentlich vielen Höhen, aber sicher auch Tiefen geht für uns alle zu Ende. 

Erlebnisse und Erfahrungen prägen ein Jahr für jeden einzelnen ganz persönlich.
Ich hoffe Sie können mit Freunde auf 2017 zurückschauen und mit guten Erwartungen nach vorne blicken. Aber bei aller anstehenden Arbeit ist es wichtig ab und an innezuhalten und sich an unsere Heimat, ihren Bürgern und Ihrer Vielfalt zu erfreuen.

Bedanken möchte ich mich bei all denen, die uns und unsere Arbeit in den vergangenen zwölf Monaten konstruktiv und freundschaftlich begleitet haben und freue mich auf eine weite gute Zusammenarbeit im neuen Jahr.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien mit der SPD Verbandsgemeinderatsfaktion Hillesheim, der SPD Stadtratsfraktion Hillesheim und dem Ortsverein Hillesheimer Land eine frohe Weihnachtszeit, schöne Feiertage, einen hoffentlich ruhigen Jahresausklang und einen gesunden und guten Start ins Neue Jahr 2018.   

Dieter Demoulin, Vorsitzender 

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06.12.2017 in Pressemitteilung

SPD-Basis wettert gegen GroKo-Neuauflage

 

SPD-Basis wettert gegen GroKo-Neuauflage
Ortsverein Hillesheimer Land diskutierte mit großer Leidenschaft.

Hillesheim: Die Regierungsbildung nach dem Jamaika-Aus läßt auch die Sozialdemokraten im Hillesheimer Land nicht kalt: Im Müllisch‘s Hof in Dohm-Lammersdorf diskutierten sie zwar in kleiner Runde, aber mit großer Leidenschaft über das Politikgeschehen in Berlin. "Bloß keine große Koalition", faßt Dieter Demoulin, der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Hillesheimer Land, die Stimmung zusammen. "Dann lieber eine Minderheitsregierung aus CDU/CSU."


Dieter Demoulin, der auch dem erw. SPD-Kreisvorstand angehört, hatte beim der offenen Vorstandssitzung, die extra zu diesem Thema angesetzt war, die Mehrheit hinter sich: "Was jetzt mit der SPD passiert, ist eine große Sauerei", schimpften die Genossen und Genossinnen gegen den sich abzeichnenden Trend, daß nach dem Jamaika-Desaster in Berlin doch noch die SPD als Koalitionspartner der CDU/CSU infrage kommen könnte. "Wir sind entsetzt, was sich da entwickelt", brachte er den Tenor im Ortsverein auf den Punkt.


Mit Leidenschaft gingen die Sozis zur Sache, zuweilen angemahnt von Irmgard Laaser, doch bitte der Reihe nach dem Ärger Luft zu verschaffen und nicht durcheinander zu reden. Demoulin fasste die Ausgangslage eingangs zusammen und erinnerte daran, daß die SPD bei 20 Prozent gelegen und die Wahl verloren habe. "Wir stehen für die Opposition" bekräftigte er die Position seines Bundesparteivorsitzenden Martin Schulz. Er habe Rückgrat bewiesen, sagte er, und machte deutlich, daß die SPD sich besser in der Opposition erneuern und nicht mitregieren solle. "Wir werden uns als Ortsverein auflösen, sollte es zur GroKo kommen", malte der Vorsitzende ein Szenario. Fritz Thiel warnte davor, an der Basis alles hinzuschmeißen. "Schulz hätte warten sollen mit seinem Schnellschuss", sagte der Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Hillesheim, dem die Genossen beipflichteten. Theo Pohl sah gar die Sozialdemokraten in vier Jahren bei nur noch 15 Prozent, was er mit der Gefahr verband, daß dann die AfD zur größten Opposition werden könnte. Er verstehe die Welt nicht mehr: "Der Bundesvorstand hat doch beschlossen, daß es keine große Koalition gibt“. 


Geschäftsführer Peter Ludwig und Beiratsmitglied Manfred Laaser hatten ebenfalls Bauchgrimmen angesichts des von Bundespräsident Steinmeier geforderten Rettungsversuchs durch die SPD. "Die Merkel soll mit ihrer CDU zeigen, was sie kann", so Ludwig. Laaser sagte: "Bloß keine Neuwahlen, sonst gibt es an der Parteibasis eine Revolution."


"Wenn GroKo kommt, werden wir uns auflösen"


Eine mögliche Lösung war für die Diskussionsrunde eine Minderheitsregierung. Da müßten sich CDU/CSU im Bundestag die Mehrheiten suchen, so der Tenor der Runde, die ein ganzes Bündel guter Themen für die SPD ganz oben wüßte, von der Abschaffung der Kindergartenbeiträge und der Pflege bis zur ökologischen Landwirtschaft. Ganz zu schweigen von der SPD-Position zu Krankenversicherung, Rente, Steuern und Finanzen. Ebenso widmete sich die Gruppe dem Flüchtlings- und Migrationsthema:

"Wir sollten den Flüchtlingen Perspektiven bieten", sagte Juso-Mitglied Dominique Jaax. Er sah die Partei in der Pflicht, das Migrationsthema nicht dem politischen rechten Rand zu überlassen. Nach kurzem Zögern war Jaax auch dafür, einer Minderheitsregierung den Vorrang einzuräumen, statt in einer GroKo erneut eine Schlappe zu erleiden. Letztlich faßte Dieter Demoulin die vorherrschende Meinung im Müllisch‘s Hof zusammen: "Der Kanzler kann heißen, wie er will. Er muss sich am Wahlprogramm der SPD orientieren!"

 

Termine SPD Hillesheimer Land

Alle Termine öffnen.

14.02.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Einladung zum Politischen Aschermittwoch 2018 im Hillesheimer Land

16.03.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD - Hillesheimer Land, erw. Vorstandssitzung

31.03.2018, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Ostereier-Aktion der SPD im Hillesheimer Land

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