22.04.2016 in Landespolitik

Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz

 
(C) Volksfreund.de

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Parteifreunde,

heute Vormittag wurde der Koalitionsvertrag (Entwurf) in einer Pressekonferenz der Öffentlichkeit vorgestellt.  

Das 140-seitige Gesamtdokument mit der Headline  

Sozial gerecht – wirtschaftlich stark – ökologisch verantwortlich
Rheinland-Pfalz auf dem Weg ins nächste Jahrzehnt
Rheinland-Pfalz 2016-2021

könnt ihr unter folgendem Link abrufen: 

http://www.spd-rlp.de/wp-content/uploads/2016/04/20160422-Gesamtdokument_final.pdf

 

 

09.02.2016 in Landespolitik von SPD Kreisverband Vulkaneifel

Zu Hause unterwegs - Malu Dreyer kommt nach Daun

 

Die Landtagswahl am 13. März ist entscheidend für die Zukunft unseres Landes.

Die Menschen müssen sich entscheiden, ob die Erfolgsgeschichte von Rheinland-Pfalz fortgeführt werden soll, als sozial gerechtes und wirtschaftlich erfolgreiches Land, in dem der Zusammenhalt zählt.

 

Am Freitag, den 19. Februar kommt Malu Dreyer, Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz, um 17.30 Uhr in das Forum nach Daun (Einlass ab 17 Uhr), um das Regierungsprogramm der SPD vorzustellen und mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen.

Es erwarten Sie: beschwingte Musik, gute Gespräche und die persönliche Begegnung mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Wir freuen uns auf Ihre Zusage (SPD-Bürgerbüro: as@astrid-schmitt.de oder 06595-900453)

20.11.2012 in Landespolitik von SPD Kreisverband Vulkaneifel

Rheinland-Pfalz blickt nach vorne

 
Die Delegation aus der Vulkaneifel mit Malu Dreyer: Antje Fischer,Jens Jenssen,Malu Dreyer,Astrid Schmitt,Nils Hoffmann

Auf dem Landesparteitag bereiteten die Genossinnen und Genossen der rheinland-pfälzischen SPD ihrem Landesvorsitzenden Kurt Beck, Ministerpräsident, einen großen Abschied. Die Partei wählte ihn als ersten Ehrenvorsitzenden der SPD in Rheinland-Pfalz. Sie wird seine politischen Erfolge für die Sozialdemokratie und für das Land Rheinland-Pfalz stets hoch achten.

22.09.2011 in Landespolitik

Strukturreform der Vermessungs- und Katasterverwaltungen

 

Roger Lewentz: Wir stehen zur bürgernahen und effizienten Landesverwaltung. Daher müssen bestehende Strukturen immer wieder überprüft werden. Dies gilt auch die Vermessungs- und Katasteramtsverwaltung.

Die Vermessung- und Katasterverwaltung hat sich im vergangenen Jahrzehnt durch die Einführung innovativer Informations- und Kommunikationstechniken sowie satellitengestützer Vermessungsverfahren, die die Arbeitsabläufe grundlegend beeinflusst haben, tiefgreifend verändert. Zahlreiche Aufgaben werden bereits durch innovative und effektive Prozesse erledigt und Dienstleistungen gegenüber der Verwaltung, der Wirtschaft und den Bürgern gewährleistet. Dieser Trend wird sich in der Zukunft weiter fortsetzen.

Dies hat dazu geführt, dass bereits in den letzten 10 Jahren 430 Stellen abgebaut werden konnten. Wir müssen aber auch die demographische Entwicklung der kommenden Jahre im Blick haben. Vor diesem Hintergrund werden ca. 500 Arbeitskräfte in den nächsten 10 Jahren altersbedingt ausscheiden. Organisatorische Anpassungen der bestehenden Verwaltungsstruktur sind daher notwendig.

11.08.2011 in Landespolitik

Justizreform in Rheinland-Pfalz gemeinsam gestalten

 

Die rheinland-pfälzische SPD steht für eine bürgernahe und unabhängige Justiz in unserem Land. Unser Land steht vor großen Herausforderungen:

In der nahen Zukunft sind strukturelle Reformen in vielen gesellschaftlichen Bereichen notwendig, die durch sozial ausgewogenes Sparen neue Handlungsmöglichkeiten für die öffentliche Hand schaffen und die Handlungsfähigkeit des Staates sicher stellen. Um dieses wichtige Ziel zu erreichen, hat der Landtag einstimmig eine Schuldenbremse in der Landesverfassung verankert.

Danach darf der Landeshaushalt ab dem Jahr 2020 kein strukturelles Defizit und somit keine Neuverschuldung mehr ausweisen. Dafür gibt es einen breiten Konsens in der Gesellschaft. Wir werden in allen Verwaltungsbereichen Einsparungen vornehmen müssen. Dies gilt auch für den Bereich der Justiz. Wir wollen gemeinsam mit allen Akteuren einen ausgewogenen Konsolidierungskurs bestreiten

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