06.12.2017 in Pressemitteilung

SPD-Basis wettert gegen GroKo-Neuauflage

 

SPD-Basis wettert gegen GroKo-Neuauflage
Ortsverein Hillesheimer Land diskutierte mit großer Leidenschaft.

Hillesheim: Die Regierungsbildung nach dem Jamaika-Aus läßt auch die Sozialdemokraten im Hillesheimer Land nicht kalt: Im Müllisch‘s Hof in Dohm-Lammersdorf diskutierten sie zwar in kleiner Runde, aber mit großer Leidenschaft über das Politikgeschehen in Berlin. "Bloß keine große Koalition", faßt Dieter Demoulin, der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Hillesheimer Land, die Stimmung zusammen. "Dann lieber eine Minderheitsregierung aus CDU/CSU."


Dieter Demoulin, der auch dem erw. SPD-Kreisvorstand angehört, hatte beim der offenen Vorstandssitzung, die extra zu diesem Thema angesetzt war, die Mehrheit hinter sich: "Was jetzt mit der SPD passiert, ist eine große Sauerei", schimpften die Genossen und Genossinnen gegen den sich abzeichnenden Trend, daß nach dem Jamaika-Desaster in Berlin doch noch die SPD als Koalitionspartner der CDU/CSU infrage kommen könnte. "Wir sind entsetzt, was sich da entwickelt", brachte er den Tenor im Ortsverein auf den Punkt.


Mit Leidenschaft gingen die Sozis zur Sache, zuweilen angemahnt von Irmgard Laaser, doch bitte der Reihe nach dem Ärger Luft zu verschaffen und nicht durcheinander zu reden. Demoulin fasste die Ausgangslage eingangs zusammen und erinnerte daran, daß die SPD bei 20 Prozent gelegen und die Wahl verloren habe. "Wir stehen für die Opposition" bekräftigte er die Position seines Bundesparteivorsitzenden Martin Schulz. Er habe Rückgrat bewiesen, sagte er, und machte deutlich, daß die SPD sich besser in der Opposition erneuern und nicht mitregieren solle. "Wir werden uns als Ortsverein auflösen, sollte es zur GroKo kommen", malte der Vorsitzende ein Szenario. Fritz Thiel warnte davor, an der Basis alles hinzuschmeißen. "Schulz hätte warten sollen mit seinem Schnellschuss", sagte der Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Hillesheim, dem die Genossen beipflichteten. Theo Pohl sah gar die Sozialdemokraten in vier Jahren bei nur noch 15 Prozent, was er mit der Gefahr verband, daß dann die AfD zur größten Opposition werden könnte. Er verstehe die Welt nicht mehr: "Der Bundesvorstand hat doch beschlossen, daß es keine große Koalition gibt“. 


Geschäftsführer Peter Ludwig und Beiratsmitglied Manfred Laaser hatten ebenfalls Bauchgrimmen angesichts des von Bundespräsident Steinmeier geforderten Rettungsversuchs durch die SPD. "Die Merkel soll mit ihrer CDU zeigen, was sie kann", so Ludwig. Laaser sagte: "Bloß keine Neuwahlen, sonst gibt es an der Parteibasis eine Revolution."


"Wenn GroKo kommt, werden wir uns auflösen"


Eine mögliche Lösung war für die Diskussionsrunde eine Minderheitsregierung. Da müßten sich CDU/CSU im Bundestag die Mehrheiten suchen, so der Tenor der Runde, die ein ganzes Bündel guter Themen für die SPD ganz oben wüßte, von der Abschaffung der Kindergartenbeiträge und der Pflege bis zur ökologischen Landwirtschaft. Ganz zu schweigen von der SPD-Position zu Krankenversicherung, Rente, Steuern und Finanzen. Ebenso widmete sich die Gruppe dem Flüchtlings- und Migrationsthema:

"Wir sollten den Flüchtlingen Perspektiven bieten", sagte Juso-Mitglied Dominique Jaax. Er sah die Partei in der Pflicht, das Migrationsthema nicht dem politischen rechten Rand zu überlassen. Nach kurzem Zögern war Jaax auch dafür, einer Minderheitsregierung den Vorrang einzuräumen, statt in einer GroKo erneut eine Schlappe zu erleiden. Letztlich faßte Dieter Demoulin die vorherrschende Meinung im Müllisch‘s Hof zusammen: "Der Kanzler kann heißen, wie er will. Er muss sich am Wahlprogramm der SPD orientieren!"

 

18.07.2017 in Pressemitteilung von SPD Kreisverband Vulkaneifel

Sommerwanderung des SPD-Kreisverbands Vulkaneifel mit dem Bundestagskandidaten Jan Pauls

 

Wo Natur- und Kulturraum harmonieren

Auch wenn Deutschland bald wählt: SPD-Bundestagskandidat Jan Pauls fand dennoch Zeit für Geselligkeit und nahm mit seiner Frau Cornelia, Bürgern und Parteikameraden an der traditionellen Wanderung des Kreisverbands Vulkaneifel teil.
Auf Einladung des Vorsitzenden Jens Jenssen führte „Eifelförster“ Sepp Wagner die Gruppe, die auch von Ortsbürgermeister Peter Hartogh begleitet wurde, fachkundig zwei Stunden lang über die Höhen von Schalkenmehren.

Die landschaftliche Schönheit der weniger bekannten Trockenmaare um den Hohen List wurde in den letzten Jahren durch das LEADER-Projekt "Dauner Maarlandschaft", Flurbereinigung und die Anlage neuer Wanderwege für Einwohner und Touristen erschlossen. Eine nachhaltige und aufwandsgerechte Erhaltung dieses Zustandes soll durch eine extensive Bewirtschaftung mit leichtfuttrigem Vieh, z.B. Glanrindern und Ziegen, bewerkstelligt werden. Der feuchte Maargrund selbst wurde artgerecht einer Gruppe von Wasserbüffeln anvertraut, die die Wandergruppe aus sicherer Entfernung beobachten konnte.

Ein weiteres Kleinod der Landschaft wartet aber noch auf Wiedererweckung:
Die ehemalige Sternwarte der Universität Bonn mit ihrer einmaligen Lage und Bausubstanz könnte sowohl zu einem kulturellen als auch touristischen Highlight der Umgebung werden. Der Kreisverband begrüßt Initiativen wie das Kunstprojekt SternwArte und hofft, dass dieses einzigartige Areal des astronomischen Observatoriums als Ort der Begegnung, des kulturellen Austausches und der Wissensvermittlung auch dauerhaft genutzt werden kann.

Die aktuelle Diskussion um Gesteinsabbau und Naturschutz wurde allen Beteiligten durch die Eindrücke vor Ort ins Bewusstsein gerufen. Beeindruckende Basaltformationen aber auch der Ausblick auf die Abbaugebiete regten zu zahlreichen Gesprächen an. Eine weitere Möglichkeit dies und andere Aspekte der Kommunalpolitik zu diskutieren, bot sich den Teilnehmern beim gemeinsamen Abschluss der Veranstaltung im Cafe Maarblick in Schalkenmehren.

 

22.05.2017 in Pressemitteilung von SPD Kreisverband Vulkaneifel

Gut aufgestellt - mit Volldampf voraus

 

Jens Jenssen übernimmt den Vorsitz der SPD in der Vulkaneifel -

Astrid Schmitt soll Vorsitzende der Kreistagsfraktion werden

 

Mit überragender Zustimmung ist am vergangenen Freitag der 37-jährige Jens Jenssen aus Daun zum neuen Vorsitzenden des SPD-Kreisverbandes Vulkaneifel gewählt worden. Astrid Schmitt, die den Vorsitz nach 15 Jahren abgab, zeigt sich erfreut über die Wahl ihres jungen Nachfolgers: „Mit Jens Jenssen hat die SPD Vulkaneifel einen neuen Vorsitzenden, der trotz seiner Jugend sehr erfahren im politischen Geschäft ist und sich sowohl in der Partei als auch in der Region bestens auskennt und vernetzt ist. Ich bin sicher, dass er frischen Wind in die Kreis-SPD bringen wird.“ Jenssen, der bisher den Vorsitz der SPD-Kreistagsfraktion innehatte, wurde mit 96 Prozent der Delegiertenstimmen gewählt und kann sich der großen Unterstützung seiner Partei sicher sein.
Als erstes dankte er Astrid Schmitt für ihre langjährige und erfolgreiche Arbeit für die Partei. „Die Bilanz deiner Arbeit in den letzten 15 Jahren ist hervorragend. Mit deinem nimmermüden Einsatz und deiner großen Kompetenz hast du unsere Partei und die gesamte Vulkaneifel nach vorne gebracht.“
Er kündigte an, den Kurs der Kreis-SPD in wichtigen Fragen wie der Kommunalreform und beim Rohstoffabbau beizubehalten. „Wir brauchen Kontinuität bei wichtigen Themen, aber auch neue Anregungen und frische Impulse in unserer Arbeit“, so Jenssen zu seinem zukünftigen Kurs. „Den Zusammenhalt von Jung und Alt stärken, die Mobilität in unserem ländlichen Raum verbessern und die Gesundheitsversorgung aufrecht erhalten, den Breitbandausbau vorantreiben und den Gesteinsabbau begrenzen und die Arbeit der Verwaltung effizienter und kostengünstiger gestalten“, so Jenssen zu einigen Schwerpunkten des neuen Vorstandes.

 

Astrid Schmitt, die zukünftige Fraktionsvorsitzende im Kreistag, sieht in ihrer neuen Funktion große Überschneidungen zu ihrer Arbeit als Landtagsabgeordnete und freut sich auf die neue Aufgabe: „
Ich werde engagiert für eine gerechte und sozialdemokratische Politik im Kreis und eine gute Zukunft unserer Region kämpfen.“
Das gelte auch für Themen vor Ort, bei denen es nicht immer einfach ist, für alle gute Lösungen zu finden, z. B. für das Thema „Kommunal- und Verwaltungsreform“. Die Regierungsfraktionen haben jedenfalls das als Gesetz eingebracht, was politisch vor Ort in einem langwierigen Prozess zum Teil mit Bürgervoten erarbeitet wurde. Das scheint verfassungsrechtlich zwar prinzipiell möglich, setzt aber voraus, dass wir die Dauer der Zugehörigkeit der neuen VG Prüm zu zwei Kreisen zeitlich begrenzen.

 

„Darüber werde man intensiv sprechen und beraten müssen: auf alle Fälle brauchen wir eine Lösung, die von möglichst allen mitgetragen kann. Die Verantwortung liegt vor Ort.

Hier müssen die Akteure trotz aller Meinungsverschiedenheiten nochmal aufeinander zugehen!“

Neben dem Vorsitzenden wurde auf dem Parteitag auch der gesamte Kreisvorstand neu bestimmt. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden Uwe Schneider aus Gerolstein und Hans Christoph Heymann aus Hillesheim gewählt. Die Gerolsteinerin Judith Kästner-Hontheim wurde in ihrem Amt als Schatzmeisterin bestätigt und Helmut Schäfer und Dr. Martin Löhnertz als Internet- und Pressebeauftragte gewählt.

„Die breite Zustimmung gibt dem neuen Team starken Rückenwind. Jetzt geht es mit Volldampf weiter“, so Astrid Schmitt zum neuen Vorstand um Jens Jenssen.

 

In einer programmatischen und kämpferischen Rede legte der SPD-Bundestagskandidat für den Wahlkreis Bitburg, Jan Pauls seine Ziele für den anstehenden Wahlkampf dar. Als ehemaliger Bundeswehrsoldat kündigte er nicht nur sein Engagement bei verteidigungspolitischen Fragen an, sondern versprach auch, sich im Innern für eine gerechte Gesellschaft und nach Außen für eine durchdachte und verantwortungsbewusste Außenpolitik zu engagieren. In einem beeindruckenden Parforceritt durch verschiedenste Themen präsentierte sich Jan Pauls den Genossinnen und Genossen als breit aufgestellter und kompetenter Kandidat für den Bundestag. Astrid Schmitt zeigte sich begeistert: Jan Pauls brennt für den Wahlkampf. Ich freue mich ungemein auf die kommenden, spannenden Monate.“

11.12.2015 in Pressemitteilung von SPD Kreisverband Vulkaneifel

Neuwahlen im Ortsverband Obere Kyll

 

Trierischer Volksfreund | Ausgabe Freitag, 11. Dezember 2015, Nr. 288 | Dauner Zeitung, Seite 10

Termine SPD Hillesheimer Land

Alle Termine öffnen.

16.03.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD - Hillesheimer Land, erw. Vorstandssitzung

31.03.2018, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Ostereier-Aktion der SPD im Hillesheimer Land

29.06.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD - Hillesheimer Land, erw. Vorstandssitzung

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